Bürgerhandbuch

-Vom Staatsbürger zum Weltbürger: Bürgerrollen im 21. Jahrhundert -Deutsche und europäische Demokratie - ein Mehrebenensystem für Bürgerbeteiligung -Sich Informationen beschaffen: Zeitung - Fernsehen - Google - Blogs -Die Meinungsbildung beeinflussen, an die Öffentlichkeit gehen -Durch Wahlen mitbestimmen: Kernstück jeder Demokratie -Abstimmungen: An Sachentscheidungen mitwirken -Parteien: An der politischen Willensbildung mitwirken -Vereine und Verbände: Gesellschaftliche Aufgaben und Interessen wahrnehmen -Von lokalen Bürgerinitiativen zu globalen NGOs: Sich für sich und andere einsetzen -Extremismus: Gefahren für die Demokratie erkennen und bekämpfen -Mit Verwaltungsbehörden umgehen: Bürger und Bürokratie als Partner -Sich an Planungen beteiligen: Formen der Bürgermitwirkung -Bürgerhaushalt: Können Bürger bei der Finanzplanung mitentscheiden? -Bürger als Verbraucher im Weltmarkt: Durch bewussten Konsum Nachhaltigkeit fördern

Vorwort Zum Nutzen und zur Nutzung dieses Buches 1. Vom Staatsbürger zum Weltbürger: Bürgerrollen im 21. Jahrhundert 1.1 Bürgerrollen, Bürgergesellschaft 1.2 Staatsangehörigkeit, Staatsbürgerschaft, Unionsbürgerschaft 1.3 Formen politischer Beteiligung im Überblick 2. Deutsche und europäische Demokratie – ein Mehrebenensystem für Bürgerbeteiligung 2.1 Die Besonderheit der Europäischen Union 2.2 Europäisches Mehrebenensystem 2.3 Vorbehalte gegenüber der Europäischen Union 2.4 Das Grundgesetz regelt das Verhältnis von Bürger und Staat 2.5 Grundrechte haben Vorrang 2.6 Verfassungsprinzipien: Demokratie, Rechtsstaat, Sozialstaat, Bundesstaat 2.7 Einstellungen der Bürger zu Politik und Demokratie Tipp 1: Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht Tipp 2: Massenverfassungsbeschwerde Tipp 3: Verfassungsbeschwerde auf der Ebene der Bundesländer Tipp 4: Klage beim Gerichtshof der EU in Luxemburg Tipp 5: Klage beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg Tipp 6: Petitionsrecht beim Bundestag und den Länderparlamenten Tipp 7: Petitionsrecht beim Europäischen Parlament Tipp 8: Europäischer Bürgerbeauftragter 3. Sich Informationen beschaffen: Zeitung – Fernsehen – Google – Blogs 3.1 Wer in der Politik mitreden und mitmachen will, braucht Informationen 3.2 Woher bekommen wir die Informationen? oder: Nachrichten werden gemacht 3.3 Informationsgesellschaft, Internetrecherche und Schutz der Privatsphäre Tipp 9: Suchmaschinen: Google alleine reicht nicht Tipp 10: Suchmaschinen: Erweiterte Suche verwenden Tipp 11: Open Access: Immer mehr (wissenschaftliche) Informationen sind frei zugänglich Tipp 12: Recherche: Suchmaschinen alleine reichen nicht Tipp 13: Personal Learning Network aufb auen und pflegen Tipp 14: Blogs: eine unterschätzte Informationsquelle Tipp 15: Informationsmanagement: Rechercheergebnisse festhalten Tipp 16: Checkliste zur Bewertung von Internetquellen Tipp 17: Bewusster Umgang mit den eigenen Daten Tipp 18: Sich informieren aus erster Hand – Interview und Expertenbefragung Tipp 19: Staatliche Behörden müssen Auskunft geben – Parteien und Verbände treiben Öff entlichkeitsarbeit Tipp 20: Sachbücher – Je komplizierter die Sache, desto intensiver die Beschäftigung Tipp 21: Den Inhalt von Presse- und Fernsehberichten/-reportagen erfassen Tipp 22: Karikaturen interpretieren Tipp 23: Diagramme und Schaubilder analysieren Tipp 24: Lügen Bilder nicht? – Die visuellen Gestaltungsmittel der Massenmedien durchschauen Tipp 25: Sprechersendung, Nachrichtenjournal, News-Show: Wie werden Nachrichten im Fernsehen präsentiert? 4. Die Meinungsbildung beeinflussen, an die Öff entlichkeit gehen 4.1 Freie Meinungsbildung, Medien, Öff entlichkeit – Grundlagen der Demokratie 4.2 Chancen der Bürgerbeteiligung an der öffentlichen Meinungsbildung Tipp 26: Mit einem Leserbrief öff entlich Stellung nehmen Tipp 27: Mit einem „off enen Brief“ an die Öffentlichkeit appellieren Tipp 28: Hörer- und Zuschauerbriefe Tipp 29: Nichtoffi zielle Online-Petition Tipp 30: Mit einem Flugblatt und einem Informationsstand einen bestimmten Personenkreis erreichen Tipp 31: Mit einem Plakat auf ein politisches Anliegen aufmerksam machen Tipp 32: Eine Pressekonferenz veranstalten Tipp 33: Pressemitteilungen, Interviews Tipp 34: Gegendarstellungen Tipp 35: Mit einer Dokumentation Forderungen belegen Tipp 36: Wie gestalte ich einen Redebeitrag? Tipp 37: Präsentationen Tipp 38: Kundgebungen und Demonstrationen Tipp 39: Im Web publizieren 5. Durch Wahlen mitbestimmen: Kernstück jeder Demokratie 5.1 Wahlen, Wahlrecht, Wahlgrundsätze 5.2 Kommunal-, Landtags-, Bundestags- und Europawahlen 5.3 Wahlverhalten, Wählertypen, Wahlkampf Tipp 40: Checkliste für bewusste Wähler, oder: Was man sich vor einer Wahl alles überlegen sollte Tipp 41: Wahl-O-Mat Tipp 42: Wie können wir Wahlwerbung durchschauen und beurteilen? Tipp 43: Was können Parteianhänger und politisch Engagierte im Wahlkampf tun? Tipp 44: Nach den Wahlen: Kontaktmöglichkeiten mit den Abgeordneten 6. Abstimmungen: An Sachentscheidungen mitwirken 6.1 Sollen Volksabstimmungen auf Bundesebene eingeführt werden? 6.2 Volksentscheide in den Bundesländern 6.3 Mitentscheidung auf kommunaler Ebene 6.4 Europäische Bürgerinitiative Tipp 45: Eine Europäische Bürgerinitiative starten oder unterstützen Tipp 46: Die Abstimmungsverfahren kennen und bewerten Tipp 47: Vorüberlegungen zu einem Bürgerbegehren / Bürgerentscheid Tipp 48: Volksabstimmungen auf Landesebene 7. Parteien: An der politischen Willensbildung mitwirken 7.1 Funktionen im politischen System 7.2 Entwicklung des deutschen Parteiensystems 7.3 Parteimitglieder 7.4 Parteienfi nanzierung 7.5 Kritik an den Parteien Tipp 49: Welche Rechte habe ich als Parteimitglied? Tipp 50: Wie können einfache Parteimitglieder Einfl uss nehmen? Tipp 51: Wie macht man in einer Partei Karriere? Tipp 52: Satzung und Geschäftsordnung: die Verfahrensregeln einer Organisation kennen Tipp 53: Zur Vorbereitung und Durchführung von Sitzungen und Versammlungen Tipp 54: Protokoll – die Ergebnisse von Sitzungen, Versammlungen, Verhandlungen festhalten Tipp 55: Parteien und Politiker im Internet 8. Vereine und Verbände: Gesellschaftliche Aufgaben und Interessen wahrnehmen 8.1 Die gesellschaftlichen und politischen Aufgaben der Vereine 8.2 Die Verbände im Mehrebenensystem 8.3 Kritik am Einfl uss der Lobbyisten Tipp 56: Gründung eines Vereins Tipp 57: Entscheidungsprozesse innerhalb von Vereinen und Verbänden Tipp 58: Spielregeln für Verbandsvertreter 9. Von lokalen Bürgerinitiativen zu globalen NGOs: Sich für sich und andere einsetzen 9.1 Bürgerinitiativen 9.2 NGOs – politisches Handeln in der Weltgesellschaft Tipp 59: Wie kann man Engagierte für bürgerschaftliche Initiativen oder Projekte gewinnen? Tipp 60: Die „Fünf-Wörter-Methode“: Wie wir bei gesellschaftlichen und politischen Aktivitäten Prioritäten setzen können Tipp 61: Wie könnte eine Bürgerinitiative ablaufen? Tipp 62: Gewaltfreie Aktionen: Prinzipien für eine Konfliktlösung 10. Extremismus: Gefahren für die Demokratie erkennen und bekämpfen 10.1 Rechtsextremismus 10.2 Linksextremismus 10.3 Islamischer Extremismus 10.4. Verbot extremistischer Parteien und Gruppierungen Tipp 63: Informationen und Handlungsanleitungen durch die Ämter für Verfassungsschutz Tipp 64: Angebote und Publikationen der Bundeszentrale für politische Bildung und der Landeszentralen für politische Bildung Tipp 65: Hilfen zur direkten Thematisierung Tipp 66: Rechtsextremismus im Web 2.0 Tipp 67: Historischer Zugang Tipp 68: Auseinandersetzung mit dem Linksextremismus 11. Mit Verwaltungsbehörden umgehen: Bürger als Partner der Bürokratie 11.1 Bürger in einer verwalteten Welt 11.2 Aufb au und Prinzipien der Verwaltung in Deutschland Tipp 69: Allgemeine Ratschläge zum Umgang mit der Verwaltung TIpp 70: Professionelle Hilfe im Umgang mit der Verwaltung Tipp 71: Worauf Sie achten sollten, wenn Sie ein Schreiben von einer Behörde erhalten Tiipp 72: Fragen kostet nichts – Behörden müssen dem Bürger helfen Tipp 73: Wie schreibe ich einer Behörde? Tipp 74: Recht auf Akteneinsicht Tipp 75: Gleichstellungsstelle, Frauenbeauftragte oder Frauenbüros als Anlaufstelle für die speziellen Anliegen der Frauen nutzen Tipp 76: Gegenvorstellung, Aufsichtsbeschwerde, Petition – sich mit formlosen Rechtsbehelfen gegenüber der Verwaltung Gehör verschaffen Tipp 77: Widerspruch oder Klage – sich mit förmlichen Rechtsmitteln gegen Verwaltungsentscheidungen wehren Tipp 78: Streitfall: Dürfen auch Verbände klagen? 12. Sich an Planungen beteiligen: Formen der Bürgermitwirkung 12.1 Planung – Ziele und Verfahren 12.2 Bürgerbeteiligung bei Großprojekten Tipp 79: Bürgermitwirkung bei Bebauungsplänen Tipp 80: Beiräte Tipp 81: Wie können frauenspezifische Belange berücksichtigt werden? Tipp 82: Verfahren und Methoden der Präsenzbeteiligung Tipp 83: Planungszelle Tipp 84: Zukunftswerkstatt Tipp 85: Online-Beteiligungsverfahren Tipp 86: Online-Konsultationen 13. Bürgerhaushalt: Können Bürger bei der Finanzplanung mitentscheiden? 13.1 Haushaltspläne 13.2 Bürgerhaushalt Tipp 87: Zentrale Anlaufstelle im Internet Tipp 88: Kriterien zur Beurteilung von Bürgerhaushalten Tipp 89: Beispiel Stuttgart 14. Bürger als Verbraucher im Weltmarkt: Durch bewussten Konsum Nachhaltigkeit fördern 14.1 Nachhaltigkeit als Leitbild 14.2 Nachhaltig handeln Tipp 90: Nachhaltiger Konsum im Überblick Tipp 91: Sich bei der Bundeszentrale und den Landeszentralen für politische Bildung informieren Tipp 92: Enquete-Kommission Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität Tipp 93: Blogs zum Thema Nachhaltigkeit Tipp 94: Hilfe beim Einkauf: Nachhaltiger Warenkorb Tipp 95: Fair Trade Tipp 96: Nachhaltige Geldanlage Tipp 97: Nachhaltiger Tourismus Tipp 98: Start-ups wie Get Neutral Tipp 99: Nutzen statt besitzen Literatur Register