Beschreibung
Ein kompakter Überblick zum Arbeitsrecht in der Sozialen Arbeit Das Arbeitsrecht nimmt in der Sozialen Arbeit und in der Kindheitspädagogik unter zwei Aspekten eine wichtige Rolle ein: Zum einen spielen im Rahmen der Betreuung und Beratung von KlientInnen (z.B. der Verlust des Arbeitsplatzes, gesundheits oder behinderungsbedingte Fragen) eine große Bedeutung. Zum anderen können Fragen des Arbeitsrechts für die eigene Tätigkeit sozialarbeiterischer Fachkräfte relevant werden, bspw. zu Bereitschafts und Schichtdiensten, Wochenendeinsatz usw., aber auch zum Umgang mit MitarbeiterInnen. Der Grundkurs liefert hierzu eine kompakte Übersicht. Ein eigenes Kapitel zu wichtigen Tarifverträgen im sozialen Bereich und zum kirchlichen Arbeitsrecht rundet das Lehrbuch ab. Mit zahlreichen Beispielen und Infokästen sowie 8 Fällen und Musterlösungen.
Inhalt
Abkürzungen 10
Vorwort 14
1 Einführung in das Arbeitsrecht 15
1.1 Rechtsquellen im Arbeitsrecht 16
1.1.1 Internationales Recht 17
1.1.2 Grundgesetz 20
1.1.3 Gesetzliche Regelungen 21
1.1.4 Rechtsverordnungen 22
1.1.5 Tarifverträge 22
1.1.6 Betriebsvereinbarungen 23
1.1.7 Arbeitsvertrag 25
1.1.8 Betriebliche Übung 25
1.1.9 Gesamtzusage 26
1.1.10 Direktionsrecht des Arbeitgebers 27
1.1.11 Verhältnis der Rechtsquellen untereinander 28
1.2 Begriffsdefinitionen 30
1.2.1 Arbeitnehmer 31
1.2.2 Arbeitgeber 36
2 Arbeitsvertrag 41
2.1 Abschluss des Arbeitsvertrags 44
2.1.1 Minderjährigkeit 45
2.1.2 Formvorschriften 46
2.1.3 Allgemeine Geschäftsbedingungen 47
2.2 Besondere Arten von Beschäftigungsverhältnissen 49
2.2.1 Teilzeitbeschäftigung 49
2.2.2 Aushilfen 51
2.2.3 Ausbildungsverhältnisse 52
2.2.4 Leiharbeit 54
2.3 Unwirksamkeit des Arbeitsvertrags 56
2.3.1 Gesetzliche Verbote und Sittenwidrigkeit 56
2.3.2 Anfechtung des Arbeitsvertrags 57
2.3.3 Rechtsfolgen von Nichtigkeit und Anfechtung 61
2.3.4 Teilnichtigkeit 61
2.4 Beendigung des Arbeitsverhältnisses 62
2.4.1 Kündigung 62
2.4.2 Befristung 63
2.4.3 Auflösende Bedingung 66
2.4.4 Aufhebungsvertrag 67
2.4.5 Tod 68
2.4.6 Rücktritt 68
2.4.7 Keine Aufhebungsgründe 68
3 Pflichten aus dem Arbeitsvertrag 71
3.1 Vorvertragliche Pflichten 72
3.1.1 Ersatz der Vorstellungskosten 72
3.1.2 Datenschutz und Vernichtung von Bewerbungsunterlagen 73
3.1.3 Diskriminierungsverbot 73
3.1.4 Aufklärungspflicht 75
3.2 Arbeitspflicht als vertragliche Hauptpflicht 76
3.2.1 Arbeitsort 77
3.2.2 Arbeitszeit 78
3.2.3 Inhalt der Arbeitspflicht 84
3.2.4 Befreiung von der Arbeitspflicht 85
3.3 Vergütungspflicht als vertragliche Hauptpflicht 94
3.3.1 Lohnanspruch mit Arbeitsleistung 94
3.3.2 Lohnanspruch ohne Arbeitsleistung 96
3.4 Vertragliche Nebenpflichten des Arbeitnehmers 103
3.4.1 Treuepflicht 103
3.4.2 Gehorsamspflicht 105
3.5 Vertragliche Nebenpflichten des Arbeitgebers 107
3.5.1 Schutzpflichten 107
3.5.2 Beschäftigungspflicht 109
3.5.3 Gleichbehandlungspflicht 110
3.5.4 Freistellung zur Stellensuche 112
3.6 Nachvertragliche Rechte und Pflichten 112
3.6.1 Zeugnis 113
3.6.2 Arbeitspapiere, Rückgabe von Arbeitsmaterial 114
3.6.3 Verschwiegenheit 114
3.6.4 Konkurrenzverbot 115
3.7 Rechtsfolgen bei Verletzung der arbeitsvertraglichen Pflichten 115
3.7.1 Verletzung der Arbeitnehmerpflichten 115
3.7.2 Verletzung der Arbeitgeberpflichten 119
3.8 Verjährung und Verwirkung 120
4 Kündigung des Arbeitsvertrages 122
4.1 Allgemeines zur Kündigung 122
4.1.1 Kündigungserklärung 122
4.1.2 Beteiligung des Betriebsrats 126
4.2 Ordentliche Kündigung 128
4.2.1 Kündigungsfrist 129
4.2.2 Allgemeiner Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz 132
4.3 Fristlose („außerordentliche“) Kündigung 147
4.3.1 Wichtiger Grund und Interessenabwägung 148
4.3.2 Kündigungserklärungsfrist 150
4.3.3 Umdeutung 151
4.4 Änderungskündigung 152
4.5 Besonderer Kündigungsschutz bestimmter Arbeitnehmergruppen 155
4.5.1 Schwangere und Mütter 155
4.5.2 Eltern 156
4.5.3 Pflegezeit und Familienpflegezeit 157
4.5.4 Schwerbehinderung 157
4.5.5 Kollektivrechtliche Amtsträger 159
4.5.6 Auszubildende 160
4.6 Sonstige Unwirksamkeitsgründe 161
4.6.1 Sittenwidrigkeit, Treu und Glauben 161
4.6.2 Maßregelungsverbot 162
4.6.3 Betriebsübergang 163
4.6.4 Massenentlassung 163
4.7 Rechtzeitige Klageerhebung 164
4.8 Prüfschema zum Kündigungsrecht 165
5 Kollektives Arbeitsrecht 168
5.1 Tarifvertragsrecht 168
5.1.1 Zustandekommen eines Tarifvertrags 169
5.1.2 Inhalt und Wirkungen des Tarifvertrags 170
5.1.3 Kollisionsregeln 173
5.2 Arbeitskampf 174
5.2.1 Streik 174
5.2.2 Aussperrung 175
5.2.3 Auswirkungen des Arbeitskampfes auf das Arbeitsverhältnis 175
5.3 Betriebsverfassungsrecht und Personalvertretungsrecht 176
5.3.1 Betriebsverfassungsrecht 177
5.3.2 Personalvertretungsrecht 181
6 Sonderregelungen für Beschäftigtengruppen in der Sozialen Arbeit 184
6.1 Beschäftigte im öffentlichen Dienst 184
6.1.1 Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst 184
6.1.2 Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder 192
6.1.3 Tarifverträge für Auszubildende und Praktikanten im öffentlichen Dienst 193
6.2 Kirchliches Arbeitsrecht 193
7 Verfahren vor den Arbeitsgerichten 200
7.1 Aufbau und Zuständigkeit der Arbeitsgerichtsbarkeit 200
7.1.1 Aufbau der Arbeitsgerichtsbarkeit 200
7.1.2 Zuständigkeit der Arbeitsgerichte 201
7.2 Verfahrensablauf im arbeitsgerichtlichen Verfahren 205
7.2.1 Verfahrensarten 205
7.2.2 Verfahrensgang 206
7.3 Kosten des Verfahrens 208
Literatur 211
Sachregister 212
