Marke und Recht

Die Landschaft des Markenrechts hat sich in kurzer Zeit grundlegend verändert. Dies hat direkte Konsequenzen auch für das Marketing. Das Buch beginnt mit einem Abriss über die Entwicklung des Markenwesens. Die Erfahrung hat gezeigt, dass dies eine Erleichterung ist insbesondere für diejenigen Juristen und Kaufleute, die sich noch nicht sehr lange mit Marken und deren rechtlichen Rahmenbedingungen zu befassen haben. Den Kern bildet die einheitliche europäische Marke, mit deren Registrierung ein exklusives Schutzrecht für einen Markt mit mehr als 370 Millionen Menschen erworben wird. Nachdem über die EG-Harmonisierungsrichtlinie das deutsche Gesetz in den zentralen Themen dem der EG-Marke entspricht, kann die Darstellung auch für die Anwendung des nationalen Rechts von Interesse sein. Das Buch enthält die relevanten Gesetzestexte sowie einen Überblick über die Struktur der EG-Verordnung über die Gemeinschaftsmarke. Eine vertiefte Darstellung konzentriert sich auf die für den Anmelder wesentlichen Abschnitte: Formalien der Anmeldung unter Einbezug der Durchführungsverordnung, Vertreterwesen und die schutzfähigen Markenformen. Das Widerspruchsverfahren und die Verfahren zur Erklärung des Verfalls oder der Nichtigkeit sind skizziert, auf Benutzungsfragen wird eingegangen.

Europarechtliche Texte: EWR – Einige Bemerkungen zur Gemeinschaftsmarke: GMV, GMDV, GMGebV, Beschwerdekammern