Verfahren und Rechtsschutz bei der Vorgabe von Konzessionen

Bei der Vergabe von Konzessionen stellen sich auf verschiedenen Ebenen (verfahrens-)rechtliche Fragen. Das ist insbesondere der Fall, wenn nicht alle Interessenten berücksichtigt werden können. In der vorliegenden Arbeit werden die wichtigsten bundesrechtlichen Konzessionen mit Verfahrensvorschriften und Rechtsmittelwegen dargestellt. Ausgehend von den Besonderheiten der Rechtsnatur der Konzession und ihrer Funktion im Rechts- und Wirtschaftssystem werden sodann in Abgrenzung vom Submissionsrecht verfahrensrechtliche Leitplanken erarbeitet, die generell bei Konzessionsvergaben einzuhalten sind. Besondere Beachtung verdienen dabei die Rechtsschutzmöglichkeiten abgewiesener Mitbewerber und der gerichtliche Rechtsschutz. Abschliessend wird untersucht, inwieweit Konzessionsvergaben auch der Kontrolle durch die Wettbewerbsbehörden unterliegen können.