Rechtshandbuch Whistleblowing

Das HinweisgeberInnenschutzgesetz in der praktischen Anwendung Meldesystem eingerichtet, HSchG erfolgreich umgesetzt? Weit gefehlt, denn die Praxiserfahrungen zeigen: viele Anwendungsprobleme beim Hinweisgeberschutz tauchen jetzt erst auf. Aktuelle Rechtslage und Praxistipps für die rechtssichere Umsetzung Wie Sie alle Rechtsfragen rund um datenschutz- und dienstrechtliche Stolperfallen kompetent klären, zeigt das aktuelle Rechtshandbuch Whistleblowing. Ihre Vorteile: – Rechtlich abgesicherte Hinweisgebersysteme: ob Meldesysteme, Datenschutzfolgenabschätzung oder Schutz der Hinweisgeber – Sie sind mit allen Vorgaben des HSchG vertraut. – Effiziente interne Ermittlungen: mit Praxisbeispielen zur Hinweisprüfung und möglichen Fallstricken bei der Sachverhaltsaufklärung, zum Beispiel mittels Videoüberwachungen. – Konsequentes Vorgehen im Ernstfall: Sie wissen, welche rechtlichen Stolperfallen Unternehmer bei arbeitsrechtlichen Sanktionen oder dem Umgang mit anonymen Hinweisen beachten müssen und erhalten Expertentipps für die erfolgreiche Parteienvertretung vor Behörden und Gerichten.

Grundlagen und Prävention – Vorgaben des HinweisgeberInnenschutzgesetzes – Empirische Erkenntnisse zum Hinweisgeberschutz – Prävention zwecks Vermeidung des Risikos, dass ein Bedarf an Hinweisen auftritt – Praxisbeispiele zum Hinweisgeberschutz – Compliance Management System Arbeitsrechtliche Praxisfragen – Verpflichtete „Arbeitgeber“ und Arbeitnehmer iSd HSchG – Grundsätzliches zur Zulässigkeit von Kontrollmaßnahmen in Unternehmen – Ist der Abschluss einer Betriebsvereinbarung für die Einrichtung eines HSchG-Meldesystems erforderlich? – Notwendiger Schutz der Hinweisgeber – Problemfall: anonyme Hinweisgeber – Ist die Zuweisung zur internen Meldestelle als Versetzung einzustufen? – Der Whistleblowing-Officer – Hinweisgeberschutz im Rahmen der Arbeitskräfteüberlassung Datenschutzrechtliche Erwägungen – Überblick: Datenschutzrechtliche Fragen beim Hinweisgeberschutz – DSGVO und gemeinsame Hinweisgeberplattform – Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten der Meldestellen – Hinweisgeber als „Verantwortliche“ iSd DSGVO – Einschränkung von Betroffenenrechten – Recht auf Datenlöschung im Anwendungsbereich des HSchG – Vertraulichkeitsvorgaben – Spannungsfeld zu Informations- und Auskunftsansprüchen oder Geschäftsgeheimnisschutz – Datenschutzrechtliche Einordnung bei der Beauftragung Dritter als Meldestelle – Schwellenwertanalyse für Datenschutz-Folgenabschätzung Meldeinhalte (Auswahl) – Welche Verstöße können von Hinweisgebern gemeldet werden? – Wettbewerbsverletzungen – Verletzung des EU-Beihilfenrechts – Korruptionsstrafrecht – Haftung für Umweltvergehen – Betrugshandlungen zum Nachteil der finanziellen Interessen der EU Geldwäsche – Haftung im Vergaberecht Hinweisprüfung und Folgemaßnahmen – Allgemeine Prüfungsschritte nach Einlangen des Hinweises – Hinweisprüfung durch die interne Meldestelle – Hinweisbehandlung durch externe Stellen – Einleitung von (weiteren) Folgemaßnahmen Interne Ermittlungen – Zum Begriff „interne Ermittlungen“ – Besteht eine Verpflichtung zur Durchführung von internen Ermittlungen? – Vorteile interner Ermittlungen – Schritte der internen Ermittlung – Maßnahmen im Rahmen interner Ermittlungen – Beweisverwertungsverbote im Zivilverfahren Vorgehen gegen Rechtsverletzungen – Mögliche Reaktionen des betroffenen Unternehmens – Strafrechtliche Verfolgung – Arbeitsrechtliche Reaktionen – Spannungsfeld zum Schutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen und zur arbeitsrechtlichen Verschwiegenheitspflicht Aktuelle Entwicklungen und Erfahrungen – Aktuelle Entwicklungen in Bezug auf Whistleblowing – Meldeinhalt und Erweiterung des Geltungsbereichs – Reaktion auf Hinweise – Besteht eine Meldepflicht? – Zur Art des Verstoßes – (Unzuständige) Meldestellen – Anonyme Meldungen – Betroffenenrechte – Geschäftsgeheimnisse – Compliance-Beauftragte – Strafrechtliche Aspekte – Verhältnis zwischen HSchG und Arbeitsverfassungsrecht – Sonstige Aspekte