Beschreibung
Schon vor über 10 Jahren ist mit der Föderalismusreform die Zuständigkeit für anlagen- und stoffbezogene Regelungen im Wasserrecht auf den Bund übergegangen. Seit dieser Zeit ist man um eine bundeseinheitliche Regelung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen bemüht. Die bisher geltenden uneinheitlichen landesrechtlichen Regelungen sind nun erstmals durch eine bundeseinheitliche Verordnung (AwSV) abgelöst worden mit Vorschriften zu Anlagenkonstruktion, Anlagenbetrieb, Anlagensicherheit und Fremd und Eigenüberwachung. Diese Regelungen erleichtern es der Industrie, Gewerbetreibenden, aber auch Privatpersonen, ihre Anlagen bundesweit einheitlich zu betreiben, ohne auf besondere Länderbestimmungen Rücksicht nehmen zu müssen. Der Leitfaden ist durch das DIN-A4-Format besonders übersichtlich gestaltet. Die kompakte Einführung stellt die neue Rechtslage anschaulich dar. Daran anschließend sind die einzelnen Paragrafen der Anlagenverordnung einschließlich ihrer Begründung durch die Bundesregierung aufgeführt. Ergänzende Erläuterungen der Autoren komplettieren die Ausführungen. Dabei gehen die Autoren besonders auf die Unterschiede zwischen Bundes- und bisherigem Landesrecht ein. So wird der kompetente und rechtssichere Betrieb von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen gewährleistet. Ergänzt wird das Buch durch eine Online-Komponente. Im Buch ist ein Code abgedruckt, mit dem unter www.boorberg-plus.de zusätzlich auf 16 tabellarische Gegenüberstellungen von neuer AwSV und bisherigen Landesregelungen zugegriffen werden kann. So kann der Leser rasch erkennen, ob und gegebenenfalls inwieweit es Änderungen zur bisherigen landesspezifischen Rechtslage gibt.
Autorenportrait
Ulrich Drost, bekannt u.a. als Herausgeber des Loseblattwerks 'Das neue Wasserrecht', ist Jurist und Ministerialrat a.D. und war Referatsleiter Wasserrecht im Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit Dipl.Ingenieur Thomas Wagner ist Regierungsdirektor, Referatsleiter im Referat 'Gewässerschutz bei industriellen und gewerblichen Anlagen' des Bayerischen Landesamtes für Umwelt und Mitglied im BundLänderArbeitskreis Umgang mit wassergefährdenden Stoffen. Er hat unmittelbar an der Gesetzgebung zur Verordnung mitgewirkt und führt auch Informationsveranstaltungen zur neuen AwSV durch.
