Das Recht der nicht-schifffahrtlichen Wassernutzung am Mekong im Lichte des allgemeinen internationalen Wasserrechts

Am 5. April 1995 unterzeichneten die vier am Unterlauf des Mekong gelegenen Staaten Thailand, Laos, Kambodscha und Vietnam das Abkommen zur Zusammenarbeit bei der nachhaltigen Entwicklung des Mekong-Beckens. Als institutioneller Rahmen der Zusammenarbeit wurde die Mekong-Flusskommission errichtet. Gegenstand dieser Arbeit ist die Untersuchung des Abkommens im Lichte des allgemeinen internationalen Wasserrechts. Meilensteine bilden insoweit die 1966 von der International Law Association verabschiedeten Helsinki Regeln und das am 21. Mai 1997 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedete Übereinkommen zum Recht der nicht-schifffahrtlichen Nutzung internationaler Wasserläufe. Ergänzt werden diese Regelwerke durch die im August 2004 von der International Law Association vorgelegten Berliner Regeln über Wasserressourcen. Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen dabei die folgenden Fragen: Inwieweit steht das Abkommen in Einklang mit den Bestimmungen des allgemeinen internationalen Wassernutzungsrechts? Welche Rückschlüsse lassen sich aus den Übereinstimmungen ziehen? Inwieweit weist das Abkommen Regelungsunterschiede zu den Bestimmungen des allgemeinen internationalen Wassernutzungsrechts auf? Welche Rückschlüsse lassen sich aus diesen Regelungsunterschieden ziehen?

Gerhard Molt, geboren 1972, studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Erlangen und Augsburg. Im Rahmen seines Referendariats arbeitete er einige Wochen in einer internationalen Kanzlei in Hanoi (Vietnam) und wurde dabei erstmals auf den Mekong als einen der bedeutendsten internationalen Flüsse aufmerksam. Er kehrte mehrmals zurück, um in Vietnam, Kambodscha und Thailand zum Thema zu recherchieren. Seit 2002 ist der Autor als Rechtsanwalt in Augsburg und München tätig.

Inhalt: Internationales Wassernutzungsrecht – Mekong – Laos – Kambodscha – Thailand – Vietnam – China – Helsinki Rules – UN-Abkommen über die nicht-navigatorische Nutzung – Internationale Wasserläufe – Abkommen zur nachhaltigen Nutzung des Mekongbeckens.