Vertrag von Lissabon

Am 1. Dezember 2009 ist der Vertrag von Lissabon in Kraft getreten, der die vertraglichen Grundlagen der Europäischen Union umfassend reformiert. Nach dem Scheitern des Projektes einer 'Verfassung für Europa' ist damit ein schwieriger Reformprozess zu einem erfolgreichen Abschluss gekommen. Dieses Buch wendet sich an alle, die sich als interessierte Bürger, als Studierende der Rechts- oder Politikwissenschaften oder aus beruflichen Gründen mit dem Lissabon-Vertrag beschäftigen wollen. Es möchte dem Leser helfen, die politische und rechtliche Grundordnung Europas, wie sie nunmehr durch den Vertrag von Lissabon geschaffen worden ist, besser verstehen zu lernen. Mithilfe einer ausführlichen Einführung und systematischen Kommentierung, welche die Grundfragen des Wesens, der Aufgaben und des Funktionierens der Europäischen Union behandelt, soll ein Weg durch das unübersichtliche und aus sich heraus nur schwer verständliche Vertragswerk gebahnt werden. Konkret geht es um die Rechtsnatur der Europäischen Union, die Entstehung des Vertrages von Lissabon, die Rechte des Unionsbürgers, die institutionelle Ordnung und die Kompetenzen der Europäischen Union sowie um die Zukunft des Integrationsprozesses. Stets mitbehandelt wird dabei auch, wie sich die durch den Lissabon- Vertrag geschaffene Ordnung aus der Sicht des deutschen Grundgesetzes darstellt; auf das Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts wird ein besonderes Augenmerk gelegt. Einführung und Erläuterung der Vertragsbestimmungen in einer verständlichen, aber dennoch juristisch verlässlichen Sprache, mit Schaubildern. mit dem vollständigen Text der konsolidierten Fassungen der Verträge (EUV, AEUV, inklusive ausgewählter Protokolle und Erklärungen) und der Grundrechtecharta, einem Auszug aus dem Grundgesetz, den Leitsätzen des LissabonUrteils des BVerfG sowie den maßgeblichen Texten der deutschen Begleitgesetzgebung.

Der Autor: Prof. Dr. Markus Möstl, geboren 1969, Inhaber eines Lehrstuhls für Öffentliches Recht an der Universität Bayreuth.