Unabhängige Monitoring-Studie zur Umsetzung der Istanbul-Konvention im Hilfesystem für von Gewalt betroffene Frauen und Mädchen im Land Sachsen-Anhalt

Die Istanbul-Konvention - Übereinkommen des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt - verpflichtet die Bundesrepublik Deutschland, den Rechtsanspruch von betroffenen Mädchen und Frauen auf niedrigschwellige, spezialisierte und barrierefreie Unterstützung umzusetzen (Art. 22-26 IK). Die Bereitstellungsstrukturen müssen finanziell abgesichert sein (Art. 8 IK). Zudem verpflichtet die Istanbul-Konvention die unterzeichnenden Länder dazu, die Ursachen geschlechtsspezifischer Gewalt zu beheben (Art. 13-16 IK). In Deutschland werden die Unterstützung und der Schutz der Betroffenen in Form eines spezialisierten, ausdifferenzierten Hilfesystems gewährleistet. Für die Bereitstellung des Hilfesystems und die Umsetzung entsprechender Maßnahmen sind in Deutschland insbesondere die Bundesländer und die Kommunen verantwortlich, sodass landesspezifische Analysen erforderlich sind, um den Umsetzungsstand der Istanbul-Konvention zu prüfen. Um die landesspezifischen Monitoring-Anstrengungen zu unterstützen und neben dem allgemeinen Fokus auf Frauen und Mädchen auch besonders marginalisierte Gruppen - explizit Frauen und Mädchen mit Beeinträchtigungen / Behinderungen sowie geflüchtete und migrierte Frauen und Mädchen - in den Blick zu nehmen, hat sich der Lehr- und Forschungsbereich Angewandte Sexualwissenschaft der Hochschule Merseburg zu dieser unabhängigen Studie entschlossen. In der Studie wird der IST-Stand reflektiert und mit dem von der Istanbul-Konvention formulierten SOLL verglichen. Handlungsorientierte Ableitungen / Empfehungen werden getroffen.

Inhalt Einleitung 9 Hintergrund des Monitorings 9 Prävalenz geschlechtsspezifischer Gewalt 10 Auswirkungen der Corona-Pandemie 12 1. Vorgehensweise und Struktur des Monitorings 13 Geprüfte Artikel der Istanbul-Konvention 13 Der Prüfung zugrunde gelegte Dokumente 14 Durchgeführte Interviews mit relevanten Akteur*innen 15 2. Allgemeine Bestandaufnahme zum Hilfe- und Unterstützungssystem und Beurteilung der Bedarfsgerechtigkeit 17 2.1 Selbstdarstellung Sachsen-Anhalts im GREVIOBericht 17 2.2 Struktur des Hilfe- und Unterstützungssystems in Sachsen-Anhalt 19 2.3 Finanzielle Mittel 31 2.4 Erstes Zwischenfazit 33 3. Zielgruppenspezifische Bedarfsanalyse und Beurteilung der Bedarfsgerechtigkeit 38 3.1 Kinder und Jugendliche 38 3.2 Mädchen und Frauen mit Behinderung 42 3.3 Frauen mit Migrations- oder Fluchterfahrung 48 3.4 LSBTI* Personen 55 3.5 Zweites Zwischenfazit 56 4. Beispiele guter Praxis 58 4.1 Vernetzung zwischen Polizei und Hilfesystem 58 4.2 Flüchtlingsfrauenschutzhaus 59 4.3 Weitere Projekte mit Vorbildcharakter 59 5. Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung des Schutzund Hilfesystems 61 6. Literatur 83