Einführung in das Völkerrecht

Das bewährte Standardwerk beschreibt leicht verständlich und umfassend die Neuentwicklungen des Völkerrechts im Zeitalter der Globalisierung. Es thematisiert zahlreiche aktuelle Problembereiche wie etwa den virtuellen Raum, die Frage nach dem Zugang zu Rohstoffen und den Umgang mit kolonial erbeuteten Kulturgütern. Zudem hat ein eigenständiges Unterkapitel zum Entwicklungsvölkerrecht Eingang in das Werk gefunden. Neben der durchgehenden Aktualisierung wurden unter anderem die Kapitel über das Recht der internationalen Wirtschaftsordnung, die Menschenrechte, das Völkerstrafrecht oder auch das Umweltvölkerrecht besonders überarbeitet. Großer Wert wurde auf Benutzerfreundlichkeit durch zahlreiche Übersichten, Querverweise und Literaturhinweise gelegt. Der Überprüfung des erworbenen Wissens dienen online zur Verfügung stehende Wiederholungs- und Verständnisfragen, die auf die relevanten Stellen des Lehrbuchs verweisen. Auch eine umfangreiche Liste mit vertiefender Literatur zu den einzelnen Kapiteln ist online einsehbar. "Ein hervorragendes Lehrbuch, welches sich primär an eine im Studium befindliche Leserschar richtet. Aufgrund seines durchdachten, didaktischen Stils kann es auch Nicht-Juristen, die sich mit dem Völkerrecht zu befassen haben, empfohlen werden." HuV Humanitäres Völkerrecht

Vorwort V Abkürzungsverzeichnis XVII Materialien zum Studium des Völkerrechts XXIX 1. Grundlagen 1 1.1 Relevanz des Völkerrechts 1 1.2 Zur theoretischen Einordnung des Völkerrechts 6 1.3 Entfaltung und gegenwärtiger Stand des Völkerrechts im Zeitalter der Globalisierung 12 1.3.1 Eingrenzungsprobleme 12 1.3.2 Vorformen des Völkerrechts in der Antike 13 1.3.3 Die abendländische Rechtsgemeinschaft im Mittelalter 15 1.3.4 Das „klassische“ Völkerrecht 20 1.3.5 Das moderne Völkerrecht 26 1.3.5.1 Die Völkerbundsära nach Ende des Ersten Weltkrieges 26 1.3.5.2 Die Ära der Vereinten Nationen nach Ende des Zweiten Weltkriegs 31 1.3.5.3 Völkerrecht im Umbruch: Herausforderungen zu Beginn des 21. Jahrhunderts 36 2. Die Völkerrechtssubjektivität 45 2.1 Die souveränen Staaten als Völkerrechtssubjekte 49 2.1.1 Der Staat im Völkerrecht – die Elemente des Staatsbegriffs 49 2.1.2 Die Anerkennung 52 2.1.3 Das Staatsgebiet 58 2.1.4 Erwerb und Verlust von Staatsgebiet 62 2.1.5 Das Staatsvolk: Staatsangehörigkeit, Staatenlosigkeit und Fremdenrecht 66 2.1.6 Die Staatsgewalt: Der Grundsatz der Gebietsausschließlichkeit 75 2.1.7 Die Staatensukzession 82 2.1.7.1 Begriff und Bedeutung 82 2.1.7.2 Kodifikationsbestrebungen 84 2.1.7.3 Grundsätze 85 2.1.7.4 Die Wiedervereinigung Deutschlands im Lichte der Regeln über die Staatennachfolge 89 2.1.8 Exkurs: Das Selbstbestimmungsrecht der Völker 90 2.2 Staatenverbindungen 96 2.2.1 Definitionen 96 2.2.2 Internationale Organisationen 99 2.2.3 Insbesondere: Die Organisation der Vereinten Nationen 102 2.2.3.1 Allgemeines 102 2.2.3.2 Organe 104 2.2.3.3 Sonderorganisationen 109 2.2.3.4 Exkurs: Die Debatte um die Reform der Vereinten Nationen 110 2.2.4 Regionale und supranationale Organisationen 113 2.2.4.1 Der Europarat 114 2.2.4.2 Die North Atlantic Treaty Organization 114 2.2.4.3 Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa 115 2.2.4.4 Die Organisation Amerikanischer Staaten 118 2.2.4.5 Die Arabische Liga 118 2.2.4.6 Die Afrikanische Union 118 2.2.4.7 Die Europäische Union 119 2.3 Sonderfälle der Völkerrechtssubjektivität 120 2.3.1 Der Heilige Stuhl 120 2.3.2 Der Souveräne Malteserorden 121 2.3.3 Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz 122 2.4 Andere Rechtsstellungen im Völkerrecht 124 2.4.1 Nichtstaatliche internationale Organisationen 124 2.4.2 Transnationale Unternehmen 127 2.4.3 Das Individuum 129 2.4.4 Völker, Volksgruppen, Minderheiten und indigene Völker 133 2.4.5 Das de facto-Regime, Aufständische und Kriegführende sowie Befreiungsbewegungen 136 3. Völkerrechtsquellen 139 3.1 Allgemeiner Überblick 139 3.2 Verträge 141 3.2.1 Kategorien völkerrechtlicher Verträge 143 3.2.2 Völkerrechtliche Verträge und „Soft Law“ 145 3.3 Völkerrechtliches Recht der Verträge 147 3.3.1 Zustandekommen 148 3.3.1.1 Verhandlungsvollmacht 148 3.3.1.2 Vertragsabschluss und dessen Vorwirkungen 149 3.3.2 Inkrafttreten 152 3.3.3 Wirkung gegenüber Dritten 152 3.3.4 Vorbehalte 154 3.3.4.1 Voraussetzungen 155 3.3.4.2 Rechtsfolgen eines unzulässigen Vorbehalts 157 3.3.4.3 Wirkung von Vorbehalten 158 3.3.5 Interpretation/Auslegung von völkerrechtlichen Verträgen 159 3.3.6 Willensmängel und Gewaltanwendung 160 3.3.7 Vertragsbruch 161 3.3.8 Vertragsbeendigung 161 3.3.9 Vertragskollision 163 3.3.10 Sonderfall: Vertragsrecht internationaler Organisationen 163 3.4 Gewohnheitsrecht 164 3.4.1 Entstehungsvoraussetzungen 164 3.4.1.1 Objektives Element: Praxis 164 3.4.1.2 Rechtsüberzeugung 166 3.4.1.3 Sog. Persistent Objector-Regel 168 3.4.2 Entwicklungen 168 3.4.3 Geltungsverlust und Änderung 170 3.5 Die allgemeinen Rechtsgrundsätze 171 3.6 Ius cogens und Hierarchie der Rechtsquellen 173 3.7 Hilfsmittel zur Feststellung von Völkerrechtsnormen 178 3.8 Die Kodifikation des Völkerrechts 179 3.9 Die Resolutionen der UN-Organe 181 3.10 Sog. „Soft Law“ 183 3.11 Einseitige Handlungen 186 4. Völkerrecht und innerstaatliches Recht 193 4.1 Die Theorien zum Verhältnis von Völkerrecht und innerstaatlichem Recht und ihre praktischen Auswirkungen 193 4.1.1 Die monistische Theorie mit Primat des innerstaatlichen Rechts 193 4.1.2 Die monistische Theorie mit Primat des Völkerrechts 194 4.1.3 Die dualistische Theorie 194 4.1.4 Der gemäßigte Dualismus 194 4.2 Das Verhältnis von Völkerrecht und innerstaatlichem Recht nach dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland 198 4.2.1 Die Bindung an die allgemeinen Regeln des Völkerrechts 198 4.2.2 Die Transformation von Völkervertragsrecht in deutsches Bundesrecht 200 4.2.3 Der Grundsatz der Völker- und Europarechtsfreundlichkeit 202 5. Die Grundprinzipien der zwischenstaatlichen Beziehungen – Gewaltverbot/ Interventionsverbot/ Gegenseitigkeit/Zusammenarbeit 205 5.1 Das Gewaltverbot als Konkretisierung der Pflicht zur Erhaltung des Weltfriedens 205 5.1.1 Entstehungsgeschichte 205 5.1.2 Anwendungsbereich 207 5.1.3 Ausnahme: Das Selbstverteidigungsrecht 211 5.1.3.1 Geschichte und Entwicklung des Selbstverteidigungsrechts 211 5.1.3.2 Der Tatbestand des Art. 51 UN-Charta 212 5.1.3.3 Grenzen des Art. 51 UN-Charta 213 5.1.3.4 Kollektive Selbstverteidigung 216 5.1.3.5 Präventive Selbstverteidigung 216 5.1.3.6 Selbsthilfe bei der Rettung eigener Staatsbürger 220 5.1.3.7 Selbstverteidigung gegen terroristische Angriffe 221 5.1.4 Ausnahme: Kollektive Sicherheit 222 5.1.4.1 Das System der kollektiven Sicherheit 223 5.1.4.2 Die Konzeption der UN-Charta 223 5.1.4.3 Humanitäre Intervention mit UN-Autorisierung 229 5.1.5 Weitere Ausnahme: Humanitäre Intervention ohne UN-Mandat? 231 5.1.6 Die Schutzverantwortung (Responsibility to Protect) 232 5.1.7 Anhang: Friedenssicherungsmaßnahmen 233 5.1.7.1 Friedenssicherung durch Friedenstruppen 233 5.1.7.2 Übergangsverwaltung der Vereinten Nationen in Krisengebieten 238 5.2 Das Interventionsverbot als Konkretisierung des Grundsatzes der souveränen Staatengleichheit 239 5.2.1 Anwendungsbereich und Abgrenzung 240 5.2.2 Das Interventionsverbot im Verhältnis der Vereinten Nationen zu ihren Mitgliedstaaten 242 5.2.3 Weitere Konsequenzen aus dem Grundsatz der souveränen Staatengleichheit 243 5.2.3.1 Bindung an das Völkerrecht 243 5.2.3.2 Mitgliedschaft in internationalen Organisationen und Konferenzen 243 5.2.3.3 Gerichtsbarkeit anderer Staaten 243 5.2.3.4 Act of State Doctrine 244 5.2.3.5 Insbesondere: Immunitäten 244 5.2.4 Exkurs: Cyberwar als Eingriff in die staatliche Souveränität 247 5.3 Das Prinzip der Gegenseitigkeit 248 5.4 Pflicht der Staaten zur gegenseitigen Zusammenarbeit 250 6. Reaktionen auf die Verletzung des Völkerrechts 255 6.1 Mechanismen des Rechtsvollzugs im Völkerrecht 255 6.1.1 Unilateraler Rechtsvollzug, Retorsion und Gegenmaßnahmen 256 6.1.2 Multilateraler Rechtsvollzug und Sanktionen 257 6.1.3 Rechtsvollzug durch internationale Organisationen und Gerichte sowiekollektive Zwangsmaßnahmen 258 6.2 Völkerrechtliche Verantwortlichkeit und Staatenverantwortlichkeit 259 6.2.1 Zurechnung 262 6.2.2 Verstoß gegen eine Völkerrechtsnorm 265 6.2.3 Rechtswidrigkeit des Völkerrechtsverstoßes 265 6.2.4 Rechtsfolge: Schaden und Wiedergutmachung 266 7. Internationale I Rechtsprechung und andere Formen der friedlichen Streitbeilegung 267 7.1 Internationale Gerichtsbarkeit 268 7.1.1 Der Internationale Gerichtshof 269 7.1.2 Internationale Gerichtsbarkeit mit spezieller Zuständigkeit 283 7.1.3 Internationale Gerichte mit regionaler Zuständigkeit 285 7.2 Internationale Schiedsgerichtsbarkeit 287 7.3 Diplomatische Verfahren der friedlichen Streitbeilegung 294 8. Diplomaten- und Konsularrecht 301 8.1 Diplomatenrecht 301 8.1.1 Grundsätze nach der Wiener Diplomatenrechtskonvention 302 8.1.2 Weitergehender Schutz von Diplomaten 310 8.2 Konsularrecht 312 9. Das Recht der internationalen Wirtschaftsordnung 317 9.1 Begriff und Entwicklung 317 9.2 Die Welthandelsordnung im Rahmen der WTO 320 9.2.1 Die normative Basis 320 9.2.2 Die Welthandelsorganisation als internationale Organisation 322 9.2.3 Welthandelsabkommen für Güter (GATT 1994) 326 9.2.3.1 Grundprinzipien und -regeln 326 9.2.3.2 Sonderregelungen für Entwicklungsländer 329 9.2.4 Welthandelsabkommen für Dienstleistungen (GATS) 331 9.2.5 Abkommen über handelsrelevante Aspekte geistiger Eigentumsrechte (TRIPS) 332 9.2.6 Perspektiven 333 9.2.7 Preferential Trade Agreements 334 9.3 Internationales Eigentums- und Investitionsrecht 334 9.3.1 Die Notwendigkeit von Investitionsschutz und dessen Mechanismen 335 9.3.2 Investitionsschutzabkommen 336 9.3.3 Investitionsschiedsgerichtsbarkeit – ICSID 340 9.4 Internationales Währungs- und Finanzrecht 341 9.4.1 Der Internationale Währungsfonds (IWF) 342 9.4.2 Die Weltbank 343 9.4.3 Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich 344 9.4.4 Die G8/G20 345 9.4.5 Das europäische Währungssystem 346 9.4.6 Internationale Finanzmarktregulierung 346 9.4.7 Staatenfinanzierung und -insolvenz 347 9.4.8 Unternehmensverantwortung und internationales Recht 348 9.5 Entwicklungsvölkerrecht 348 9.5.1 Begriff und Geschichte 349 9.5.2 Wesentliche Grundprinzipien des Entwicklungsvölkerrechts 349 9.5.3 Konkretisierungen im Wirtschaftsvölkerrecht 350 9.5.4 Regulierung des Rohstoffhandels 350 9.5.5 EU-AKP Assoziierungsabkommen 350 9.5.6 Entwicklungsvölkerrecht und Weltfinanzsystem 351 9.5.7 Menschenrecht auf Entwicklung 351 10. Menschenrechte, Minderheiten- und Flüchtlingsschutz 353 10.1 Die Entwicklung des Grundgedankens des Schutzes der Menschenrechte 353 10.2 Die Systematisierung der Menschenrechte 354 10.3 Internationaler Menschenrechtsschutz auf universeller Ebene 356 10.3.1 Verbürgungen auf universeller Ebene 356 10.3.1.1 Die Charta der Vereinten Nationen 356 10.3.1.2 Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte 358 10.3.1.3 Beiträge der Generalversammlung und des Wirtschafts- und Sozialrats 359 10.3.1.4 Die Internationalen Menschenrechtspakte 360 10.3.1.5 Weitere universelle Konventionen zum Schutz der Menschenrechte 363 10.3.2 Schutzmechanismen auf universeller Ebene 366 10.3.2.1 Charta-basierte Mechanismen 366 10.3.2.2 Vertrags-basierte Mechanismen 371 10.4 Internationaler Menschenrechtsschutz auf regionaler Ebene 377 10.4.1 Die Europäische Menschenrechtskonvention 377 10.4.2 Die Amerikanische Menschenrechtskonvention 382 10.4.3 Die Afrikanische Charta der Rechte der Menschen und Völker 383 10.4.4 Die Arabische Charta der Menschenrechte 384 10.4.5 Die OSZE-Verpflichtungen 385 10.5 Der internationale Flüchtlingsschutz 386 10.6 Der internationale Minderheitenschutz 390 10.6.1 Minderheitenschutz auf universeller Ebene 391 10.6.2 Minderheitenschutz auf regionaler Ebene 394 10.7 Der Kulturgüterschutz 396 10.8 Kolonial erbeutete Kulturgüter 398 11. Staatengemeinschaftsräume 401 11.1 Völkerrechtliches Seerecht 401 11.1.1 Einführung 401 11.1.2 Historische Entwicklung 401 11.1.3 Hohe See 404 11.1.4 Tiefseeboden 407 11.1.5 Anschlusszone und ausschließliche Wirtschaftszone 409 11.1.6 Festlandsockel 410 11.1.7 Inseln, Archipelstaaten, umschlossene und halbumschlossene Meere sowie Meerengen 411 11.1.8 Binnenstaaten 412 11.1.9 Schutz der Meeresumwelt 412 11.1.10 Streitbeilegung 414 11.1.11 Rechtsprechung des Internationalen Seegerichtshofs 416 11.2 Die Antarktis 417 11.3 Exkurs: Die Arktis 418 11.4 Der Weltraum 419 11.5 Der virtuelle Raum 428 11.6 Exkurs: Internationales öffentliches Luftrecht 428 12. Internationales Umweltrecht 437 12.1 Begriff und Entwicklung 437 12.1.1 Begriff des Umweltvölkerrechts 437 12.1.2 Historische Entwicklung des Internationalen Umweltrechts 437 12.1.2.1 Entwicklungen im internationalen Nachbarrecht 438 12.1.2.2 Entwicklung im Völkervertragsrecht: Aufschwung des Umweltrechts 440 12.2 Akteure des Umweltvölkerrechts 441 12.2.1 Staaten 441 12.2.2 Internationale Organisationen 442 12.2.3 Nichtregierungsorganisationen 443 12.3 Rechtsquellen 443 12.3.1 Grundsätze des Umweltvölkerrechts 444 12.3.2 Vertragsrecht zum Klimaschutz 452 12.3.3 Vertragsrecht zum Schutz der Artenvielfalt 454 12.4 Rechtsdurchsetzung 456 12.5 Völkerrechtliche Haftung für Umweltschäden 458 12.5.1 Allgemeine Staatenverantwortlichkeit 458 12.5.2 Haftung für rechtmäßiges Verhalten 459 12.5.3 Zivilrechtliche Haftung privater Akteure 460 12.6 Ausstrahlung umweltrechtlicher Regeln in andere Bereiche des Völkerrechts 460 12.6.1 WTO/GATT 460 12.6.2 Umweltrecht und Entwicklung 461 12.6.3 Umweltrecht und Menschenrechte 462 13. Humanitäres Völkerrecht 463 13.1 Das humanitäre Völkerrecht in der Ordnung des Völkerrechts 464 13.1.1 Geschichtliche Entwicklung 466 13.1.2 Die Quellen des humanitären Völkerrechts 467 13.1.2.1 Humanitär-völkerrechtliche Vertragswerke 467 13.1.2.2 Humanitäres Völkergewohnheitsrecht 472 13.2 „Internationaler“ und „nicht-internationaler“ bewaffneter Konflikt 473 13.3 Humanitäres Völkerrecht und Menschenrechte 477 13.4 Die Grundprinzipien 480 13.4.1 Schutz der Zivilbevölkerung 481 13.4.2 Prinzip der Unterscheidung 482 13.4.3 Proportionalitätsgrundsatz 483 13.4.4 Prinzip der militärischen Notwendigkeit 483 13.4.5 Prinzip der Vermeidung unnötiger Leiden 484 13.4.6 Reziprozität 484 13.5 Schutzpositionen bestimmter Personengruppen 485 13.5.1 Schutz von Kriegsgefangenen 487 13.5.2 Schutz von Zivilpersonen 488 13.5.3 Schutz von Ausländern, Einwohnern besetzter Gebiete und Internierten 489 13.5.4 Exkurs: Schutz von illegalen Kombattanten 490 13.6 Die allgemeinen Regeln der Kriegsführung 492 13.6.1 Kriegsgebiet und Kriegsschauplatz 492 13.6.2 Kriegsverträge 493 13.6.3 Mittel und Methoden der Kriegsführung 494 13.6.3.1 Kampfmittel 494 13.6.3.2 Kampfmethoden 499 13.6.4 Schutz von Kulturgütern und Kultstätten im bewaffneten Konflikt 500 13.6.5 Völkerrechtlicher Umweltschutz im Krieg 501 13.7 Rechtsunterworfene über den Kreis der Staaten hinaus 503 13.7.1 UN-Friedensmissionen 503 13.7.2 Private Militärfirmen in bewaffneten Konflikten 504 13.8 Die Durchsetzung des humanitären Völkerrechts 506 13.9 Die Neutralität 508 14. Völkerstrafrecht 511 14.1 Einführung 511 14.2 Aufbau des IStGH-Statuts 513 14.3 Der Aufbau eines völkerrechtlichen Straftatbestandes 513 14.3.1 Täterschaft 514 14.3.1.1 Unmittelbare Täterschaft 514 14.3.1.2 Mittäterschaft 514 14.3.1.3 Mittelbare Täterschaft 515 14.3.2 Teilnahme 516 14.3.2.1 Veranlassen fremder Straftaten 516 14.3.2.2 Beihilfe 517 14.3.3 Kausalität 517 14.3.4 Der subjektive Tatbestand 517 14.4 Die einzelnen Tatbestände 518 14.4.1 Genozid (Art. 6) 518 14.4.1.1 Der objektive Tatbestand 519 14.4.1.2 Der subjektive Tatbestand 520 14.4.2 Verbrechen gegen die Menschlichkeit (Art. 7) 522 14.4.2.1 Objektiver Tatbestand 522 14.4.2.2 Bemerkungen zu den einzelnen Merkmalen 523 14.4.2.3 Subjektiver Tatbestand 524 14.5 Kriegsverbrechen (Art. 8) 524 14.5.1 Objektiver Tatbestand 525 14.5.1.1 Bewaffneter Konflikt 525 14.5.1.2 Der Zusammenhang zwischen dem bewaffneten Konflikt und den Einzeltaten 526 14.5.1.3 Geschützte Personen 526 14.5.1.4 Die einzelnen Handlungen 526 14.5.2 Subjektiver Tatbestand 528 14.6 Das Verbrechen der Aggression (Art. 8 bis) 528 14.6.1 Objektiver Tatbestand 529 14.6.2 Die relevanten Handlungen 530 14.6.3 Gewohnheitsrechtliche Geltung 530 14.7 „Circumstances precluding wrongfulness“ 530 14.7.1 Die Notwehr und der Notstand 530 14.7.2 Das Handeln auf Befehl 532 14.7.3 Seelische Krankheit oder Störung sowie Rauschzustand 532 14.7.4 Irrtümer 533 14.8 Immunität 534 15. Wichtige Fälle der internationalen Rechtsprechung 535 15.1 Ständiger Internationaler Gerichtshof (StIGH) und Schiedsgerichtsverfahren 535 15.1.1 Chorzów Factory-Fall 535 15.1.2 Lotus-Fall 536 15.1.3 Island of Palmas-Fall 536 15.1.4 Trail Smelter-Fall 537 15.2 Internationaler Gerichtshof (IGH) 538 15.2.1 Korfu Kanal-Fall 538 15.2.2 Reparations for Injuries-Gutachten 539 15.2.3 Haya de la Torre-Fälle (Asyl-Fälle) 540 15.2.4 Völkermordkonventions-Gutachten 540 15.2.5 Nottebohm-Fall 541 15.2.6 Temple of Preah Vihear-Fall 542 15.2.7 Certain Expenses-Gutachten 543 15.2.8 Nordsee-Festlandsockel-Fälle 544 15.2.9 Barcelona Traction-Fall 544 15.2.10 Westsahara-Gutachten 546 15.2.11 Teheraner Geisel-Fall 546 15.2.12 Nicaragua-Fall 547 15.2.13 Lockerbie-Fall 548 15.2.14 Atomwaffen-Gutachten 549 15.2.15 Gab íkovo-Nagymaros-Fall 550 15.2.16 LaGrand-Fall 551 15.2.17 Arrest Warrant-Fall 552 15.2.18 Sperrmauer-Gutachten 554 15.2.19 Demokratische Republik Kongo gegen Uganda 555 15.2.20 Genozid-Fall 556 15.2.21 Costa Rica v. Nicaragua 558 15.2.22 Pulp Mills on the River Uruguay (Argentinien gegen Uruguay) 559 15.2.23 Kosovo-Gutachten 560 15.2.24 Staatenimmunitäts-Fall 561 15.2.25 Whaling in the Antarctic-Fall 562 15.3 International Criminal Tribunal for the Former Yugoslavia (ICTY) 563 Tadi -Fall 563 15.4 Anhang: Übungsfälle aus Ausbildungszeitschriften 564 Sach- und Personenregister 571