Inhalt
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Daten und Fakten zur Europäischen Union 13
Vorwort 17
Weiterführende Literatur zur Europäischen Integration 19
Teil 1: Das Entstehen der Europäischen Union 21
1 Geschichte der europäischen Integration 23
1.1 Einführung 23
1.2 Die Entwicklung Europas bis zur Mitte des 20.Jahrhunderts 24
1.3 Die Entwicklung seit der Mitte des 20. Jahrhunderts 26
1.3.1 Die unmittelbare Nachkriegszeit 1945–1950 26
1.3.2 Die 1950er-Jahre 29
1.3.3 Die 1960er-Jahre 34
1.3.4 Die 1970er-Jahre 35
1.3.5 Die 1980er-Jahre 38
1.3.6 Die 1990er-Jahre 40
1.3.7 Das erste Jahrzehnt des neuen Jahrhunderts 46
1.3.8 Das zweite Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts 48
1.4 Schlussbemerkung 53
1.5 Wichtige Begriffe 55
1.6 Literatur 55
Teil 2: Institutionelle Strukturen 59
2 Funktionsweise der Europäischen Union – Der rechtliche und institutionelle Rahmen 61
2.1 Einführung 61
2.2 Grundlegende Aspekte des Rechts der Europäischen Union 62
2.3 Die Organe und Institutionen der Europäischen Union 68
2.3.1 Parlament 68
2.3.2 Europäischer Rat 72
2.3.3 Rat der Europäischen Union 74
2.3.4 Europäische Kommission 79
2.3.5 Europäischer Gerichtshof 83
2.3.6 Europäischer Rechnungshof 84
2.3.7 Europäische Zentralbank 85
2.3.8 Der „Ausschuss der Regionen“ und der „Wirtschafts- und Sozialausschuss 86
2.3.9 Der Einfluss von Interessengruppen 87
2.4 Wichtige Begriffe 88
2.5 Literatur 88
3 Die Finanzverfassung der Europäischen Union 91
3.1 Einführung 91
3.2 Der Haushalt der Europäischen Union 92
3.2.1 Die Haushaltsplanung in der Europäischen Union 92
3.2.2 Die Ausgabenseite des EU-Haushalts 96
3.2.3 Die Einnahmeseite des EU-Haushalts 99
3.3 Die Nettoposition der Mitgliedsländer innerhalb der EU 101
3.4 Mehrjähriger Finanzrahmen 2014–2020 103
3.5 Problemfelder der Haushaltspolitik 105
3.6 Reformvorstellungen 107
3.6.1 Lösungsansätze auf der Ausgabenseite 107
3.6.2 Lösungsansätze auf der Einnahmeseite 111
3.7 Ausblick 113
3.8 Wichtige Begriffe 113
3.9 Literatur 113
Teil 3: Der europäische Wirtschaftsraum – Handel und Wettbewerb 119
4 Der europäische Binnenmarkt 121
4.1 Einführung 121
4.2 Theoretische Begründung für die Schaffung eines Binnenmarktes 124
4.2.1 Statische Effekte – Handelsschaffung und Handelsumlenkung 124
4.2.2 Dynamische Effekte 126
4.3 Rechtsgrundlagen, Ziele, Institutionen 129
4.4 Die Vier Freiheiten – Die konkrete Umsetzung des Binnenmarktprojektes 131
4.4.1 Warenverkehr 131
4.4.2 Freier Dienstleistungsverkehr 138
4.4.3 Personenverkehr 142
4.4.4 Kapitalverkehr 145
4.5 Herausforderungen – anstehende Aufgaben 148
4.6 Wichtige Begriffe 149
4.7 Literatur 149
5 Wettbewerb und Wettbewerbspolitik in der Europäischen Union 155
5.1 Einführung 155
5.2 Wettbewerbspolitik – theoretische Überlegungen zur Gestaltung der Politik 156
5.2.1 Marktwirtschaft und Wettbewerb – Zur grundsätzlichen Vorteilhaftigkeit wettbewerblicher Verfahren 156
5.2.2 Leitbilder der Wettbewerbspolitik 159
5.3 Schlussfolgerungen für die Wettbewerbspolitik 162
5.4 Wettbewerbspolitik der EU 162
5.4.1 Geschichte der europäischen Wettbewerbspolitik 163
5.4.2 Das Wettbewerbsrecht der Europäischen Union 164
5.4.3 Die europäische Wettbewerbspolitik in der Praxis 166
5.5 Ausblick 182
5.6 Wichtige Begriffe 183
5.7 Literatur 183
6 Der Handel und die Handelspolitik der Europäischen Union 187
6.1 Einführung 187
6.2 Theoretische Grundlagen – Zur Vorteilhaftigkeit des Handels und den Implikationen für die Handelspolitik 188
6.2.1 Ein Überblick über die wichtigsten theoretischen Überlegungen zum internationalen Handel 188
06. Feb 190
6.3 Arbeitsteilung 190
6.3.1 Der Binnenhandel der EU 190
6.3.2 Der EU-Handel mit europäischen Ländern innerhalb und außerhalb des EWR 192
6.3.3 Der Handel der EU in der Gesamtperspektive 192
6.3.4 Handelsbeziehungen und Zahlungsbilanz 194
6.3.5 Die Bewertung der Handelsstruktur und der Handelsentwicklung 196
6.4 Die Handelspolitik der EU 197
6.4.1 Rechtsgrundlagen 197
6.4.2 Die handelspolitischen Optionen zur Ausgestaltung der Handelspolitik –
multilateral, regional, bilateral oder unilateral 198
6.4.3 Die Handelspolitik der EU in der Praxis 201
6.4.4 Der Abschluss von Freihandelsabkommen 203
6.4.5 Die EU und der Abschluss von Abkommen mit Nachbarländern 205
6.4.6 Die EU und Abkommen mit anderen regionalen Verbünden 206
6.4.7 Präferenzen für Entwicklungsländer 206
6.5 Perspektiven 206
6.6 Wichtige Begriffe 207
6.7 Literatur 208
Teil 4: Die ausgabenträchtigen EU-Politiken 211
7 Die Gemeinsame Agrarpolitik der Europäischen Union 213
7.1 Einführung 213
7.2 Rechtfertigungen für Eingriffe in den Agrarmarkt 215
7.2.1 Besonderheiten landwirtschaftlicher Güter 215
7.2.2 Abweichende Produktionsbedingungen 217
7.2.3 Externalitäten 219
7.2.4 Gründe einer Zuordnung der Agrarpolitik auf die EU-Ebene 220
7.3 Ziele der GAP 221
7.4 Instrumente der GAP 222
7.5 Die GAP 2014–2020 228
7.6 Die GAP post–2020 231
7.7 Schlussbemerkung 232
7.8 Wichtige Begriffe 233
7.9 Literatur 233
8 Kohäsion in der Europäischen Union und die Bedeutung der Regionalpolitik 237
8.1 Einführung 237
8.2 Theoretische Überlegungen zur Kohäsion in der Union 244
8.3 Kohäsion und Regionalpolitik 250
8.3.1 Politische Interessen 250
8.3.2 Rechtliche Grundlagen 250
8.3.3 Regionalpolitik und Marktprozesse 251
8.3.4 Gezielte Regionalpolitik 251
8.3.5 Strukturfonds und Konditionalitäten 254
8.4 Evaluation der Kohäsionspolitik 255
8.5 Schlussbemerkung 258
8.6 Wichtige Begriffe 258
8.7 Literatur 258
9 Währungspolitik und Europas Weg vom Bretton-Woods-System bis zum Europäischen Währungssystem 261
9.1 Einführung 261
9.2 Die Wahl des Währungsregimes – feste versus flexible Wechselkurse 262
9.3 Das Bretton-Woods-Regime – eine einfache Lösung für die
Währungszusammenarbeit der europäischen Nationen 267
9.4 Auf der Suche nach einer europäischen Nachfolgeregelung für das Bretton-Woods-Regime 268
9.5 Das Europäische Währungssystem von 1979–1989 – Europas Präferenz für feste Wechselkurse 271
9.6 Die Entscheidung für eine Währungsunion in Europa 273
9.6.1 Die Theorie optimaler Währungsräume 273
9.6.2 Die Kriterien für den Beitritt 275
9.7 Schlussbemerkung 279
9.8 Wichtige Begriffe 279
9.9 Literatur 279
10 Die Geldpolitik in der Europäischen Währungsunion 281
10.1 Einführung 281
10.2 Der institutionelle Rahmen zur Durchführung der einheitlichen Geld- und
Währungspolitik in der Europäischen Union 281
10.3 Die Geldpolitik des Eurosystems – Ziele und Instrumente 283
10.4 Die Wechselkurspolitik der Eurozone 288
10.5 Die Geld- und Währungspolitik der EZB in der Praxis – Themen und Herausforderungen 289
10.5.1 Die Entscheidungsstruktur des Euro-Währungssystems 289
10.5.2 Das Mandat der EZB 291
10.5.3 Das Ziel der Preisstabilität 291
10.5.4 Der Außenwert des Euro 292
10.6 Die Rolle des Euro im Weltwährungssystem 293
10.6.1 Das außenwirtschaftliche Gleichgewicht des Euro-Währungsgebietes 294
10.7 Einheitliche Geldpolitik für das Euro-Währungsgebiet 295
10.7.1 Geldpolitische Strategie – Die Kontroverse um die Zinspolitik 296
10.7.2 Die Grenzen der Geldpolitik 303
10.7.3 Die EZB als „lender of last resort“ – Liquiditätsgeber der letzten Instanz 304
10.8 Schlussfolgerung 304
10.9 Wichtige Begriffe 305
10.10 Literatur 305
11 Die Wirtschaftsunion 309
11.1 Einführung 309
11.2 Währungsunion und Wirtschaftsunion – die zwei Seiten einer Medaille 310
11.3 Die Anforderungen der Koordinierung der Wirtschaftspolitik – Vier Themenfelder 312
11.3.1 Verantwortungsvolle Haushaltspolitik und die Begrenzung der Staatsverschuldung 312
11.3.2 Die Koordinierung der allgemeinen Wirtschaftspolitik – Stabile Wirtschaftssysteme 316
11.3.3 Die Stabilisierung der Finanzmärkte 318
11.3.4 Fiskalpolitik in der Wirtschafts- und Währungsunion – die Aufgabe der Koordinierung 319
11.3.5 Das europäische Semester und die Überwachung der nationalen Wirtschaftspolitik 321
11.4 Herausforderungen der wirtschaftspolitischen Koordinierung 323
11.5 Wichtige Begriffe 325
11.6 Literatur 325
12 Die Finanzkrise in Europa – Ursachen und Herausforderungen 329
12.1 Einführung 329
12.2 Die Genese der Krise 330
12.3 Die Ursachenanalyse – mehrere miteinander verwobene Krisen 335
12.3.1 Die Krise der Wettbewerbsfähigkeit 336
12.3.2 Die Bankenkrise 337
12.3.3 Die Staatsverschuldungskrise 338
12.3.4 Die makroökonomische Krise 340
12.3.5 Die Entscheidungsstrukturen innerhalb der Europäischen Union 342
12.3.6 Die Verknüpfung der Krisen 343
12.4 Lösungsansätze 343
12.4.1 Lösungsansätze innerhalb der Struktur der Wirtschafts- und Währungsunion 344
12.4.2 Lösungen außerhalb der bestehenden Ordnung – Alternative Formen der Währungszusammenarbeit 359
12.5 Drei Szenarien 362
12.6 Schlussbemerkung 363
12.7 Wichtige Begriffe 364
12.8 Literatur 364
13 Perspektiven der europäischen Einigung 367
Register 375
Abbildungsverzeichnis 383