Beschreibung
Ob Besitzstörungen, gefährliche Baumaßnahmen oder rechtswidrige Gesellschafterbeschlüsse – sind Ansprüche Ihrer Klienten ernsthaft gefährdet, müssen Sie schnell handeln. Wie Sie Ihre Mandanten vor irreversiblen Schäden oder Anspruchsverlusten schützen und auch unter Zeitdruck die richtigen Sicherungsmaßnahmen ergreifen, zeigt Ihnen diese Mustersammlung.
Ihre Vorteile:
Von Einstweiligen Verfügungen über Beweissicherungsanträgen bis hin zu Gewaltschutzmaßnahmen – Sie erhalten zu jedem Anlassfall kommentierte Antrags- und Schriftsatzmuster.
Praxistipps und Formulierungsbeispiele stellen sicher, dass Sie alle inhaltlichen und formalen Anforderungen korrekt erfüllen.
Sie wissen, mit welchen Rechtsmitteln Sie die sofortige Vollstreckung nachteiliger Gerichtsentscheidungen verhindern können.
Inhalt
Einstweilige Verfügungen
o Grundlagen
o Verfahren zur Erlassung einer einstweiligen Verfügung
o Grundmuster
Vorläufiger Rechtsschutz nach Gerichtsurteilen und Behördenentscheidungen
o Einleitende und gemeinsame Betrachtungen
o Verwaltungsverfahren
o Zivilverfahren
o Gerichtliches Strafverfahren
o Muster – Verwaltungsverfahren
o Muster – Zivilverfahren
Beweissicherung
o Grundlagen
o Beweissicherungsverfahren
o Muster
Besitzstörungen, Bauverbote
o Grundlagen
o Muster
o Exkurs: Besitzstörung zwischen Ehegatten
Miet- und Wohnungseigentumsrecht
o Sicherung des Anspruches des Mieters auf Benützung der angemieteten Wohnung
o Unterlassungsverfügungen
o Sicherung der Ansprüche des Vermieters – pfandweise Beschreibung gem § 1101 ABGB
o Räumungsverfahren
o Einstweiliger Mietzins gem § 382k EO
o Auftrag zur Durchführung von Erhaltungs- oder Verbesserungarbeiten
o Absicherung von Ansprüchen nach § 37 Abs 1 MRG
o Gerichtliche Aufkündigung
o Sicherung des Wohnbedürfnisses des Wohnungseigentümerpartners
Ehe- und Familienrecht
o Einstweiliger Unterhalt
o Vorläufiger Unterhalt für Minderjährige
o Vorläufige Einräumung/Entziehung der Obsorge oder des persönlichen Kontaktrechts
o Überblick: Gewaltschutzmaßnahmen
o Sicherung nachehelicher Aufteilungsansprüche
o Sicherung des dringenden Wohnbedürfnisses eines Ehegatten
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
o Einstweilige Verfügungen nach § 24 UWG
o Urheberrechtsverletzungen
o Markenrechtsverletzungen
o Einstellung unerlaubter Mitteilungen in Druckwerken (§ 21 UWG)
o Einstweilige Verfügungen nach § 48 KartG
o Einstweilige Verfügung nach § 7 Abs 4 NahVersG
Gesellschaftsrecht
o Vorläufiger Rechtsschutz gegen GmbH-Gesellschafterbeschlüsse (ex post)
o Vorläufiger Rechtsschutz gegen GmbH-Gesellschafterbeschlüsse (ex ante)
o Entziehung der Geschäftsführungs- und/oder Vertretungsbefugnis (GmbH)
o Beschränkung der Organbefugnis (OG)
o Entziehung der Geschäftsführungs- und Vertretungsbefugnis (KG)
o Syndikatsverträge
Weitere Anwendungsfälle
o Vergaberecht
o Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung gem § 122 WRG
o Einstweilige Vorkehrungen vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens
o Vorläufige Kontenpfändung
o Arbeitsrechtliche Ansprüche
o Schutz von Persönlichkeitsrechten
o Hass im Netz
o Ansprüche im ASG-Verfahren
o Abgaben- und Finanzstrafverfahren
o Asylverfahren
o Datenschutzrecht – Einstweilige Verfügung
