Beschreibung
Bescheidbegründungen, Vertragsvorlagen, Schulungsunterlagen, Musterreden
Ihre Aufgaben im Gemeindebetrieb sind vielfältig und herausfordernd. Von der Formulierung rechtssicherer Bescheidbegründungen, der Gestaltung von Verträgen z.B. beim Verkauf von Gemeindegrundstücken bis hin zu gesellschaftlichen Aufgaben, wie die Eröffnung eines neuen Feuerwehrhauses oder die Ehrung von Jubilaren: Die Vorbereitung und Erledigung all dieser Agenden erfordert viel Zeit.
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Profitieren Sie von folgenden Vorteilen:
- Ob Vertragsgestaltung, Bescheiderstellung oder Reden für feierliche Anlässe: Mit über 80 Mustervorlagen erledigen Sie die Herausforderungen als Bürgermeister oder Amtsvorstand effizient und mit großer Zeitersparnis.
- Rechtssicher im Verwaltungs- und Abgabenrecht agieren! Vermeiden Sie Amtshaftungsansprüche durch rechtskonforme Erledigungen und erstellen Sie Kommunalsteuerbescheide, die jeder Überprüfung durch das BFG standhalten.
- Ob Grundstücksverkäufe oder Vorlagen zur Beschäftigung von Gemeindedienstmitarbeitern: Sie finden zu jedem Thema die passenden Vertragsvorlagen und profitieren von expertengeprüften Formulierungsvorschlägen.
Inhalt
Verwaltungsrecht
o Bescheid – allgemein
o Baurecht
o Raumordnung
o Vereinsrecht
o Veranstaltungsrecht
o Melderecht
o Staatsbürgerschaftsrecht
o Sicherheitspolizei
o Verkehrsrecht
o Wasserrecht
o Umweltrecht
o Abfallwirtschaftsrecht
Abgabenrecht
o Kommunalsteuer
o Grundsteuer
o Lustbarkeitsabgabe
o Hundeabgaben
o Abgaben für freiwillige Feilbietungen
o Nächtigungsabgabe
Schulungsunterlagen und Vorlagen im Datenschutz
o Schulungsunterlagen
o Datenschutzerklärung
o Auskunft
o Einwilligung
o Berichtigung
o Löschung
o Datenschutzbeauftragter
o Datensicherheitspanne
Vertragsmuster und Textbausteine im Dienstrecht
o Vereinbarung einer Probezeit
o Befristung des Dienstverhältnisses
o Verwendungsänderung
o Gehaltsvereinbarung nach dem VBG
o Gehaltsvereinbarung nach K-GMG
o Teilzeitvereinbarung
o Änderung Dienstort
o Rückersatz von Ausbildungskosten
o Geschenkannahme
o Aufforderung zur Übersendung einer Krankenstandsbestätigung
o Versetzung
o Kündigungsschreiben
o Datenschutzklausel
o Unbezahlter Urlaub über einem Monat (Rechtslage gem § 34 VBO – nicht im öffentlichen Interesse)
o Bildungskarenzvereinbarung
o Pflegekarenzvereinbarung
o Urlaubsvereinbarung
o Entlassungsschreiben
o Lohnsteuer, Sozialversicherung – Aktuelle und wichtige Werte
o Betriebsvereinbarung Whistleblowing
Checklisten zur Evaluierung
o Flucht- und Rettungswege
o Betriebsbrandschutz – Eigenkontrolle
o Allgemeine Büro- und Verwaltungsarbeiten – häufige Gefahren
o Allgemeine Büro- und Verwaltungsarbeiten – Schutzmaßnahmen
o Software-Entwicklungstätigkeit – häufige Gefahren
o Software-Entwicklungstätigkeit – Schutzmaßnahmen
o Zuständige Personen
o Zusatzangaben zur Gefahrenermittlung
o Basisevaluierungsdokument
Vergaberecht
o Ausschreibungsunterlagen für ein offenes Verfahren
o Ausschreibungsunterlagen für ein offenes Verfahren der 2. Stufe
o Eingangsverzeichnis der eingelangten Angebote
o Anwesenheitsliste bei Angebotsöffnung
o Bewerberauswahl positiv – Einladung zur Angebotsabgabe
o Bewerberauswahl negativ – Mitteilung über das Ausscheiden
o Zuschlagserteilung
o Zuschlagsentscheidung positiv
o Zuschlagsentscheidung negativ
o Ausscheidensentscheidung
o Widerrufsentscheidung
Die Gemeinde als Unternehmen – Vertragsmuster
o Pachtvertrag über landwirtschaftliche Grundstücke
o Kompromiss-Mietvertrag für Teile eines Geschäftslokals
o Kaufvertrag mit einer Gemeinde mit Bauzwang
o Tauschvertrag über eine Liegenschaft zwischen Privatperson und Stadtgemeinde
o Vertrag mit einem Gemeindearzt
o Datenschutzklausel im Rahmen eines Werkvertrages
o Baurechtsvertrag
o Bauvertrag
o Architektenvertrag
o Gesellschaftsvertrag (Verein & Co KG, Gemeinde)
o Friedhofsordnung
o Bauträgervertrag (nach Ratenplan A)
o Kaufvertrag über eine unbebaute Liegenschaft mit Treuhandabwicklung
Musterreden und Mustergrußworte
o Eröffnung eines Feuerwehrhauses
o Eröffnung einer Tagespflegeeinrichtung für Senioren
o Trauerfeier
o Dank an Helfer bei Hochwasserkatastrophe
o Eröffnung einer Kunstausstellung
o Eröffnung eines Weihnachtsmarkts
o Rede zu einer Weihnachtsfeier mit Mitarbeitern
o Weihnachtsfeier
o Grußwort zur Eröffnung eines Frühlingsmarkts 2022
o Rede zur Eröffnung eines Betriebskindergartens
o Antrittsrede eines neu gewählten Bürgermeisters
o Grußwort zur Eröffnung eines Asylwerberheims
o Standesamtliche Trauung
o Rede zur Eröffnung einer umgebauten Gemeindebücherei
o Grußwort zum Jahreswechsel 2022/2023
o Grußwort zu einem Faschingszug
o Rede zu den Auswirkungen der Energiekrise 2022
Fristentabelle
o Fristentabelle A–F
o Fristentabelle G–R
o Fristentabelle S–Z
