Beschreibung
Wahlprüfungsverfahren auf kommunaler Ebene haben in den letzten Jahren für beträchtliches politisches und juristisches Aufsehen gesorgt. Einen Schwerpunkt der Auseinandersetzung bildeten Verstöße gegen die staatliche Neutralitätspflicht. Um die Zahl der Anfechtungsverfahren und die damit verbundene Rechtsunsicherheit über den Ausgang der Wahl zu reduzieren, hat der hessische Gesetzgeber 2005 in einer Gesetzesnovellierung vor allem die formellen Anfechtungsvoraussetzungen drastisch verschärft. Der Autor unternimmt es in seiner Arbeit, die umfangreiche Rechtsprechung zur kommunalen Wahlprüfung in Hessen kritisch zu durchleuchten, nach Fallgruppen zu systematisieren und dabei auch die gesetzliche Neuregelung auf ihre Vereinbarkeit mit dem höherrangigen Verfassungsrecht zu prüfen. Die Rechtslage in anderen Bundesländern wird in einem eigenen Abschnitt in die Untersuchung einbezogen.
Autorenportrait
Der Autor: Jens Mischak, geboren 1978, schloss das Studium der Rechtswissenschaften in Marburg 2004 ab. Sein Referendariat absolvierte er u. a. in Fulda, zeitgleich arbeitete er als Dozent für Öffentliches Recht bei einem juristischen Repetitorium. Praktische Erfahrungen im Umgang mit dem Kommunalrecht erwarb der Autor durch seine langjährige Tätigkeit als Stadtverordneter und Kreistagsabgeordneter.
