Unternehmerverantwortung im Bergbau
Am Beispiel der Wasserhaltung, Schriften zum Öffentlichen Recht 934
Erschienen am
01.10.2003, Auflage: 1. Auflage
Beschreibung
InhaltsangabeInhaltsübersicht: Einführung - § 1: Bergschadens- und Ordnungsrecht: Echte Gefährdungshaftung - Notwendiger Kausalzusammenhang - Öffentlich-rechtliche Pflichten und zivilrechtliche Haftung - § 2: Betriebsplanpflichten zur Schadensvermeidung: Betriebsplanverfahren und Schadensvermeidung - Besonderheiten des Abschlussbetriebsplanes - Klassische Zulassungsvoraussetzungen für Betriebspläne - Eigentümerbelange und kommunale Planungshoheit - Verlängerung der Unternehmerpflichten durch spätere behördliche Anordnungen - Weitere behördliche Entscheidungen - Planfeststellungsbeschluss - Wasserrechtliche Anforderungen - § 3: Pflichtenwechsel mit der Stilllegung: Akzessorietät der Bergaufsicht? - Geändertes Rechtsregime nach dem Ende der Bergaufsicht - Pflichten nach der Stilllegung - § 4: Kausalitätsfragen: Berg- und Ordnungsrecht: parallele Problematik - Theorie der unmittelbaren Verursachung - Störerbestimmung nach Pflichtwidrigkeit und Risikosphäre - Überschreitung der Gefahrenschwelle durch Bergbautreibende - Zu Gefahren durch Beendigung der Wasserhaltung - Verdrängende Kausalität? - § 5: Konsequenzen früherer Genehmigungen: Ansatz für eine Haftungsfreistellung - Allgemeine Problematik von Legalisierungswirkungen - Sonderstellung bergrechtlicher Betriebsplanzulassungen - Begrenzte Reichweite bergrechtlicher Betriebsplanzulassungen - Relevanz wasserrechtlicher Berechtigung - Haftungsausschluss wegen behördlicher Duldung bzw. Nachlässigkeit? - § 6: Folgen für Haftungsansprüche: Öffentlich-rechtliche Grundlagen - Haftung für Bergschäden - Allgemeine zivilrechtliche Haftung - Geldausgleich nach Verwaltungsverfahrensrecht - § 7: Ergebnisse - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis
Leseprobe
Leseprobe